Buttonnetzwerk für ein freies Internet

Globalismus über alles, aber im Internet soll es plötzlich nicht gelten.
Informationsfreiheit? Meinungsfreiheit?
Vielleicht haben Sie ja auch nur das falsche Parteibuch in der Tasche?
Hier können Sie eine Kurz-Info zum Thema "Rettet das Internet" herunterladen (ZIP, 21 KB).

Legitimationsdebakel der BRdvD unter rechtstaatlichen und völkerrechtlichen Gesichtspunkten:

   

Nachdenkliches:
"Wie werden gemessen an den Versprechen aus den Wahlkämpfen. Das ist unfair. Dazwischen hat es ein Ergebnis gegeben, die Bundestagswahl."
Originalton Franz Müntefering (SPD) auf einer Pressekonferenz am 29.08.2006
(Nach der Wahl sind die sogenannten Volksvertreter nur an ihr eigenes Gewissen gebunden, nicht an den Wählerauftrag. Demokratie????)

Das links stehende Zeichen kann es im "freiheitlichsten Rechtstaat, den es jemals auf deutschem Boden gegeben hat", eigentlich gar nicht geben, schließlich steht im sogenanten Gundgesetz "Eine Zensur findet nicht statt". Hier die Erklärung:
  
Auf dieser Seite im Weltnetz wird nichts anderes getan als es die Medien tagtäglich tun, nämlich Betrügereien und deren Machenschaften aufzudecken mit dem Ziel, andere Menschen vor Schaden zu bewahren.
  
Die Medienfritzen berufen sich auf die "Pressefreiheit", wobei inzwischen sicher jedermann/frau mitbekommen hat, in welchem ungeheuren Ausmaß sie mißbraucht wird.
Für Nicht-Medienfritzen gibt es offensichtlich weder "Pressefreiheit" noch "Meinungsfreiheit" - trotz "Grundgesetz", Völkerrecht, UN-Charta und Menschenrechtkommission (= MRK) (siehe "Hinweise" und "Haftungsausschluß" im Impressum). Aber vielleicht wurde der entsprechende Artikel im sogenannten Grundgesetz ja inzwischen - selbstverständlich "politisch korrekt" ohne Volksbefragung! - ersatzlos gestrichen?*)
Für Nicht-Medienfritzen heißt es deshalb einfach "Maul halten und durch"!

Verbraucherschutz?
  
*) Sooo abwegig ist das nicht. Immerhin wird das sogenannte Grundgesetz im Schnitt alle Vierteljahre geändert ("politisch korekt" ohne Volksbefragung!), und "politisch korrekt" informiert wird das deutsche Volk auch nicht. (Eine mögliche Abschaffung der "Meinungsfreiheit" würden Sie also gar nicht mitbekommen - bis "Polizisten" zu nächtlicher Stunde in Ihrer Wohnung einbrechen und Sie verhaften! Kommt inzwischen schon vor, auch tagsüber. Diese gesetzestreuen "Polizisten" warten sogar, höflich wie sie sind, bis Sie Ihr/e Wohnung/Haus verlassen haben, um in Ihrer Abwesenheit einzubrechen. Und wenn diese Horde Gesetzloser während der Verwüstung (Durchsuchung wird dieser Vorgang beschönigend genannt!) Ihrer/Ihres Wohnung/Hauses nichts findet, das man Ihnen gesetzwidrig anhängen könnte, dann hinterlegen sie dezent ein Päckchen Hasch, um Sie wenigstens als Drogenhändler vor den Kadi zerren zu können. Sie kennen das Spielchen sicher aus den US-Krimis. Die USA sind schließlich unser großes, leuchtendes Vorbild!) Wo kämen wir auch hin, wollten wir alle Vierteljahre den "mündigen" Bürger zu den Wahlurnen hetzen! Die Gesetze werden in einer derartigen Masse und Geschwindigkeit geändert und ersatzlos gestrichen, daß man sagen kann: die Rechtsicherheit wird von den uns Regierenden bewußt und rigoros abgeschafft! Was steckt dahinter? Tatsache ist, die BRD wird immer mehr zu einem rechtsfreien Raum, in dem sich kriminelle Elemente, gewerbliche wie politische, immer ungenierter austoben können.
Eine Verfassung ist ein über eine Volksabstimmung in den Rang einer Verfassung erhobenes Gesetzeswerk. Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet haben zum Beispiel England (das anderen Völkern die "englische Demokratie" mit Freihandel, Feuer, Schwert und Kanonenbooten bringt!), Frankreich (das "Mutterland der Demokratie"!) und die U.S.A. (das sich weltweit als Wächter und Polizist der "Demokratie" - American Way of Death - aufspielt!) keine Verfassung. Bei genauerem Hinsehen ergibt sich, daß es in Europa nur zwei Länder mit einer Verfassung gibt: Deutschland und Österreich. In Deutschland ist das "Grundgesetz" keine Verfassung, sondern laut HLKO (= Haager Landkriegsordnung) Besatzerrecht; Deutschland ist also immer noch völkerrechtswidrig ein besetztes Land**) - mehr als 60 Jahre nach dem "politisch korrekten" Kriegsende. Die für Deutschland heute noch gültige Verfassung stammt aus dem Jahre 1919, bekannt als Weimarer Verfassung. Auch diese Weimarer Verfassung wurde dem Deutschen Volk ebenfalls von den Feindmächten aufgezwungen! Übrigens, jede Änderung des "Grundgesetzes" muß von den Besatzern der BRdvD (= Bundesrepublik des teilvereinten Deutschland, also West- und Mitteldeutschland ohne Ostdeutschland und anderer Gebiete) genehmigt werden***). BRD kann man übrigens auch lesen als "Bund Rechtloser Deutscher", "Bankrotter Rechtstaat Deutschland" oder "Besatzungs Republik Deutsch".

**) Sie glauben nicht, daß die sogenannte BRD auch heute noch ein besetztes Land ist? Hier können Sie die grafische Darstellung über "Die Länder- und Bundesorgane der Bundesrepublik Deutschland" (595 kB, GIF) runterladen. Diese Grafik stammt aus der ersten Fassung des sogenannten Grundgesetzes, ist in den späteren Fassungen jedoch nicht mehr enthalten. Warum wohl? Den "Bürgern" der BRD soll wohl suggeriert werden, die BRD wäre ein souveräner Staat!****) Die Spatzen pfeifen inzwischen längst das Gegenteil weltweit von den Dächern - nicht in der BRD, hier wurde den Spatzen ein spatzengerechter Maulkorb umgelegt. In gewissen Kreisen wird auch schon nachvollziehbar behauptet, daß die sogenannte BRD seit der Teilwiedervereinigung de-jure nicht mehr existiert! "An ihren Früchten sollt Ihr sie erkennen!"

***) Im Besatzungsstatut zur Abstimmung der Befugnisse und Verantwortlichkeiten zwischen der zukünftigen Deutschen (Reichs-)Regierung und der Alliierten Kontrollbehörde vom 10.04.1949 heißt es:
"Jede Änderung des Grundgesetzes bedarf vor ihrem Inkrafttreten der ausdrücklichen Genehmigung der Besatzungsbehörden. Länderverfassungen, Änderungen dieser Verfassungen, alle sonstige Gesetzgebung und alle Abkommen zwischen dem Bund und ausländischen Regierungen treten 21 Tage nach ihrem amtlichen Eingang bei den Besatzungsbehören in Kraft, es sei denn, daß diese sie vorher vorläufig oder endgültig ablehnen."

****) Die sogenannte BRD (= Bundesrepublik Deutschland) ist also kein souveräner Staat! Was denn dann? Originalton "Grundgesetz", entnommen der Druckausgabe 2006: "Art. 133 [Rechtsnachfolge der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes] Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein." Das Vereinigte Wirtschaftsgebiet ist die Zusammenlegung der US-amerikanischen, britischen und französischen Besatzungszone, der Tri-Zone. So, jetzt wissen Sie also, was die BRD tatsächlich ist: Die BRD ist nichts anderes als der deutsche(?) Verwaltungsapparat der Besatzer zur Ausplünderung und Vernichtung des Deutschen Volkes und Deutschlands, siehe Morgenthau & Co.! Man möchte sich nicht mehr selbst die Finger schmutzig machen, zudem gibt es ja ausreichend deutsche(?) Volksverräter und Landesverträter, die diese Aufgabe übernehmen!

"Es bedarf heutzutage eines mutigen Mannes, um furchtlos die Wahrheit zu sprechen, denn selbst das bedeutet persönliches Risiko und Kosten. Das Gesetz verbietet es nämlich, die Wahrheit zu sagen, außer unter Zwang, bei Gericht und unter Strafandrohung wegen Meineids. Wurden öffentlich und gedruckt Lügen über dich erzählt, bist du machtlos, um deinem Ehrabschneider den Mund zu stopfen, außer du bist wohlhabend; nenne Tatsachen, und du wirst ein Verleumder; hüte deine Zunge bei einer Ungerechtigkeit, die in deiner Gegenwart begangen wird, und deine Freunde werden dich als ihresgleichen ansehen - als ihren Verbündeten. Seine ehrliche Meinung zu äußern ist unmöglich geworden in diesem, unseren Zyklus."
Helena Blavatsky, Collected Writings, XI:188
    

From: <…>
To: <info@existenzvernichter.de>
Sent: Friday, March 24, 2006 2:21 PM
Subject: Unterdrückung und Volksverdummung

Unterdrückung und Volksverdummung!!!
Es wird leider immer deutlicher, und sehr viele Menschen, die bereits in die Mühlen der Justiz geraten sind, können es bestätigen, daß eben diese deutsche Justiz mit Gerechtigkeit und Gesetzestreue nicht sehr viel zu tun hat. Das eigentlich für jeden Menschen verständliche Grundgesetz, für das es normalerweise keiner Auslegung bedarf, wird zum einen nicht angewandt oder in seiner Auslegung so verdreht, daß am Ende genau das Resultat herauskommt, das gewollt wird.
Und nun versuchen Sie mal, sich gegen ein ganz offensichtliches Unrecht zur Wehr zu setzen. Da werden Sie sich aber die Zähne ausbeißen. Dienstaufsichtsbeschwerde oder Widerspruch können Sie vergessen. Es funktioniert eben nicht, den Teufel bei seiner Großmutter verkaufen zu wollen, und gleichgültig, was Sie tun, Sie werden immer die gleichen Sprüche aufgetischt bekommen, die ich in unzähligen Schreiben und in ähnlicher Aufmachung bereits vorliegen habe, daß sich nämlich nach Überprüfung oder Durchsicht des entsprechenden Vorgangs keinerlei Anlaß zu dienstaufsichtsrechtlichen Maßnahmen ergeben. Und wenn Sie ein solches Schreiben in Händen halten, dann können Sie sich aufregen wie Sie wollen, dann geht einfach nichts mehr. Sie selbst wissen zwar, daß Sie von der deutschen Justiz um Ihr Recht betrogen wurden, und derjenige, der Ihnen mitgeteilt hat, daß alles korrekt abgelaufen ist weiß auch, daß Sie belogen und betrogen wurden, doch da sich diese Herrschaften mit keinem schlechten Gewissen belasten, ist der Fall dann erledigt.
Ich habe inzwischen bereits einige Menschen kennengelernt, die sich diese ungerechten Schweinereinen so zu Herzen nahmen, daß Herz- und Hirninfarkte die Folge waren, jedoch auch das stört diese Juristen nicht im Geringsten. (Darüber hinaus ist es nicht nachvollziehbar, wie viele Menschen aus einer tiefen Ausweglosigkeit heraus den Weg der Selbsttötung gewählt haben oder die ihren Infarkten erlegen sind. Ich spüre diese Ausweglosigkeit doch am eigenen Leib und kann gut verstehen, wie sich Menschen fühlen, die keinen Ausweg mehr erkennen und die außerdem mental sehr labil sind). Gewissenlos bis ins Mark ist meine Einschätzung und unbeschreiblich zynisch und menschenverachtend. Es sind Menschen, die mit ihren Entscheidungen teilweise billigend in Kauf nehmen, daß Menschenleben dauerhaft zerstört werden.
Kann sich denn von diesen „gemütlichen" Beamten überhaupt einer vorstellen, wie es ist, mit einem inneren Druck zu leben, der immer unerträglicher wird?
Kann sich von diesen Juristen, z.B. die Richter auf Lebenszeit, die tagtäglich sehr viel Unheil anrichten, einer vorstellen, daß es Menschen gibt, die bereits eine Aversion und regelrecht Panik vor dem täglichen Gang zum Briefkasten haben, wobei für viele dieser Gang bereits die reinste Folter ist. Die Beamten haben außerdem die abartige Gabe, Hiobsbotschaften grundsätzlich zu den Wochenenden zu verschicken, damit es auch schön wirkt und auf gar keinen Fall der sonntägliche Erholungseffekt einsetzen darf. Ich persönlich, und da bin ich wohl kein Einzelfall, habe solche amtlichen Hiobsbotschaften schon an Heilig Abend bekommen. Das war verordneter Druck dieser Beamten mit Langzeitwirkung. Es kann sich nur der vorstellen, wie das ist, der solches bereits durchlebt hat, und nun fragt man sich wirklich, ob man es in diesen Beamten tatsächlich mit Menschen aus Fleisch und Blut zu tun hat, was schier unvorstellbar ist.
Wenn ich dies alles veröffentliche, dann möchte ich nicht als egoistischer Selbstdarsteller angesehen werden, der seine eigenen Probleme jedem aufs Auge drücken möchte, sondern weil ich weiß, daß mit solchen Problemen sehr viele Menschen belastet sind. Viele von diesen Menschen haben allerdings bereits kapituliert, da sie im Kampf gegen diese Ungerechtigkeit keine Chance sehen. Doch jede Kapitulation räumt dem Unrecht mehr Platz ein. Wer nun allerdings glaubt, und da habe ich auch dazu gehört, daß wir uns auf unsere Politiker stützen und verlassen können, der unterliegt leider einem sehr großen Irrtum, denn unsere Politiker besitzen absolut keine Macht, was ich inzwischen mehrfach belegen und an Beispielen festmachen kann. Darüber hinaus sind die Politiker der sogenannten etablierten Parteien faul und bequem geworden und werden nur im Wahlkampf munter, um dann wieder in Agonie zu verfallen, denn dann haben sie ja wieder für die nächsten Jahre ausgesorgt, und der Bürger verschwindet wieder in der hintersten Schublade so nach dem Motto: „Was interessiert mich der Sch., den ich gestern gesprochen habe!"
Die Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg, Frau Ute Vogt, hat zumindest mir gegenüber die Wahrheit geschrieben, als sie mir antwortete, nachdem ich sie mit meinen realen Problemen konfrontiert hatte. Sie schrieb mir ganz klar, daß sie mir nicht helfen kann. Kurz und bündig. Und ich kann sie nicht wählen. Ebenfalls kurz und bündig. Eine Wahl bedeutet, daß ich mich für einen Kandidaten entscheide, dem ich es zutraue, daß er meine Interessen am besten vertreten kann. Ein Politiker, der mir von vornherein mitteilt, daß er mir nicht helfen kann, kurz und kompromißlos, ohne sich näher dafür zu interessieren, der kann nun mal nicht derjenige sein, dem ich mein Vertrauen aussprechen kann.
Ein gewählter Volksvertreter soll die Interessen des Volkes vertreten, und dazu gehört jeder einzelne Bürger, auch wenn es mal stürmisch wird und wenn es mal gegen den allgemeinen Politstrom geht. (Alles andere ist Betrug am Wähler.)
Das ist und bleibt wahrscheinlich auch ein frommer Wunsch, weil die Realität leider ganz anders aussieht. Die Kandidaten lassen sich wählen, damit sie versorgt sind. Das ist zwar in erster Linie meine persönliche Meinung, jedoch bin ich inzwischen zu dem Schluß gekommen, daß die etablierten Parteien nicht mehr wählbar sind und man unbedingt nach einer „Wahlalternative" suchen muß, denn ansonsten wird sich nichts mehr ändern und wird stattdessen noch schlimmer werden, als es ohnehin schon ist. Die Beamten werden uns noch mehr „vergewaltigen", bis wir schließlich überhaupt nicht mehr leben können, weil wir langsam verhungern.
Den Beamten, und dazu gehören selbstverständlich auch die Juristen, muß nun endlich mit Nachdruck gesagt werden, wozu es den Beamtenstatus überhaupt gibt. Das haben diese Leute inzwischen völlig vergessen. Es sind nur noch schauspielernde Selbstdarsteller, und das Volk sind dabei die Statisten. Ich mußte gestern über einen Satz von Herrn Josef A. nachdenken, der da sagt, daß Geld Macht bedeutet. Wie kann aber in einer funktionierenden Demokratie Geld Macht bedeuten? Ist nicht jeder Mensch vor dem Gesetz gleich, gleichgültig ob arm oder reich?
Natürlich nicht, denn wer gut schmiert, der gut fährt, und wer über die größten Schmierstoffreserven verfügt, fährt wahrhaft königlich.
Wir, das Volk, fahren bald überhaupt nicht mehr, und wenn, dann nur noch mit dem Fahrrad, da wir uns weder Benzin noch Auto werden leisten können, und die Wirtschaft fällt dabei ins Bodenlose, denn wie soll sich die Wirtschaft erholen können, wenn der Verbraucher nichts mehr verbrauchen kann, weil er einfach nicht die Mittel dazu hat? Das wäre in etwa so, als ob ich mit einem Kraftfahrzeug unterwegs wäre und, anstatt zu tanken, alle 100 Kilometer den Sprit ablassen müßte.

Dies ist ein Service von „www.existenzvernichter.de".
Gegen Existenzvernichtung und für die Zukunft unserer Kinder, gegen die Schlechtigkeit mancher Zeitgenossen.
Wir zeigen auf, was in diesem unserem Lande schief läuft ohne Rücksicht auf Personen und deren gesellschaftliche Stellungen. Wir berufen uns auf den Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
Wir geben ausschließlich unsere Meinungen und erlebte Begebenheiten wider.
Alle unsere Meinungen und Hinweise sind beweisbar fundamentiert.
Von spekulativen Veröffentlichungen distanzieren wir uns ausdrücklich.
Bei Veröffentlichung durch andere Personen und/oder Wiedergabe derer Meinungen, verweisen wir auf die Quelle(n) und übernehmen keine Verantwortung bezüglich des Wahrheitsgehaltes.
Diese [o.a.] Eindrücke sind auch von hier aus absolut und mehrfach zu bestätigen! Das ist zweifellos die aktuelle Situation.
Mit freundlichem Gruß
L.B. Werner
(Vors. des SVD)
  
Anmerkung: Der oben angeführte eBrief zeigt deutlich, daß in unserem Rechtssystem der Größtmögliche Wurm (= GMW) drin ist. Nicht die Betrogenen und Opfer werden durch dieses Rechtssystem, falls man es "Recht" nennen kann, geschützt, sondern die Betrüger und Täter. Denken Sie beispielsweise an die Groß-Betrügereien der Telekom-Aktien, die Post-Immobilien, die Sauereien in der VW-Vorstandsetage und neuerdings die gesetzlich legale(!) Rentenlüge. Wie Informationen aus dem Weltnetz zu entnehmen ist, beginnen jedoch Politiker, Beamte, Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und andere unruhig auf ihren gepolsterten Sesseln hin und her zu rutschen. Ihnen dringt wohl allmählich ins Bewußtsein, daß sich 1989 ("Wir sind das Volk!") jederzeit wiederholen kann, und zwar über Nacht. Ist das der Grund, warum das Deutsche Volk u.a. langsam aber sicher entwaffnet wird? Es wird wohl nicht mehr lange dauern, dann werden wir sogar für den Kauf von Küchenmessern einen Waffenschein vorlegen und für die vorhandenen einen Waffenschein beantragen müssen!

Weitere Infos zu unserem "Rechtssystem" finden Sie unter "korrupa" und "Justiz-Opfer-Initiative Claustahl".
    

  
Zur Erinnerung:

Grundgesetz der BRD: Artikel 5
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Eine Zensur findet nicht statt."

Charta der Grundrechte der EU, Artikel 11
"Jeder hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben."

UN-Menschenrechtcharta: Artikel 19
"Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung."

In einer Anordnung Friedrichs des Großen über die Juristen heißt es:
"Und sie sollen wollene, schwarze Gewänder tragen, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkenne!"
Aha! Also schon Friedrich der Große wußte die Schwarzkittel (Richter, Staatsanwälte, Anwälte) als Spitzbuben richtig einzuschätzen!
  

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